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Vorstösse

  • Vorstösse 31.08.2018

    Kantonale Schulden

    Interpellation von Peter Voser, CVP, Killwangen, betreffend kantonale Schulden Text und Begründung: Nach dem massiven Schuldenabbau in den letzten Jahren gilt es die aktuelle Situation zu analysieren. Welche Priorität soll der Schuldenabbau in der aktuellen Haushaltsituation haben und wie ist die Schuldensituation vor dem Hintergrund der nötigen Investitionen zu beurteilen. Unter diesen Aspekten möchte ich […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Vorstösse 31.08.2018

    Prämienentwicklung der Krankenkassen in den letzten Jahren im Kanton Aargau und allfällige Bereicherung der Krankenkassen

    Interpellation Andre Rotzetter, Buchs, CVP, vom 28. August 2018 betreffend Prämienentwick-lung der Krankenkassen in den letzten Jahren im Kanton Aargau und allfällige Bereicherung der Krankenkassen Text und Begründung: Seit 2012 sind die Krankenkassenprämien im Kanton Aargau massiv gestiegen. Eine weitere Erhöhung ist auf 2019 angekündigt. Seit 2012 ist der Anteil der Krankenkassen für die stationären […]

    Gesundheit

  • Vorstösse 31.08.2018

    Entlastung des Zentrums der Gemeinde Wohlen vom Durchgangsverkehr

    Interpellation Harry Lütolf, CVP, Wohlen, vom 28. August 2018 betreffend Entlastung des Zentrums der Gemeinde Wohlen vom Durchgangsverkehr Text und Begründung: Wohlen, die viertgrösste Gemeinde im Kanton, leidet schon seit Jahrzehnten und in zunehmendem Ausmass unter dem Durchgangsverkehr, insbesondere auf der Kantonsstrasse K127 (von Zürich über Bremgarten nach Lenzburg-Aarau oder auch nach Muri-Zug-Luzern). Diese Kantonsstrasse […]

    Bau und Verkehr

  • Vorstösse 31.08.2018

    Verlust von Kulturland und Kosten infolge Bachöffnungen

    Interpellation vom 28. August 2018 von Ralf Bucher, CVP, Mühlau (Sprecher), Alois Huber, SVP, Möriken-Wildegg und Christoph Hagenbuch, SVP, Oberlunkhofen betreffend Verlust von Kulturland und Kosten infolge Bachöffnungen Text und Begründung: Gemäss Gewässerschutzgesetz Art. 38 dürfen Fliessgewässer nicht überdeckt oder eingedolt werden. Die Behörde kann jedoch zahlreiche Ausnahmen gewähren, so etwa bei Hochwasserentlastungs- und Bewäs...

    Landwirtschaft

  • Vorstösse 27.06.2018

    Position des Kantons Aargau zur einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen und transparente Kommunikation des Regierungsrats im Zusammenhang mit dem Vernehmlassungsverfahren zur KVG-Reform «Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung Monismus» und dem klaren Willen des Grossen Rats, der Regierungsrat möge diesbezüglich eine positive Haltung auf Bundesebene vertreten

    Interpellation Marianne Binder-Keller, CVP, Baden, vom 26. Juni 2018 betreffend Position des Kantons Aargau zur einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen und transparente Kommunikation des Regierungsrats im Zusammenhang mit dem Vernehmlassungsverfahren zur KVG-Reform «Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung Monismus» und dem klaren Willen des Grossen Rats, der Regierungsrat möge di...

    Generationen und Sozialwerke

  • Vorstösse 27.06.2018

    Finanzierung des gestalterischen Vorkurses an der Schule für Gestaltung Aargau

    Motion Sabine Sutter-Suter, CVP, Lenzburg (Sprecherin), und Kathrin Scholl-Debrunner, SP, Lenzburg, vom 26. Juni 2018 betreffend Finanzierung des gestalterischen Vorkurses an der Schule für Gestaltung Aargau Text: Der Regierungsrat soll Lösungen aufzeigen für die Weiterfinanzierung des gestalterischen Vorkurses ab 2019. Bis eine gesamtschweizerische Klärung der Finanzierung erfolgt ist und in Kraft tritt, soll der gestalterische […]

    Bildung

  • Vorstösse 18.05.2018

    Auswirkungen des Rückbaus des AKW Mühleberg auf den Kanton Aargau

    Interpellation der CVP-Fraktion (Sprecher Andreas Meier, Klingnau) vom 15. Mai 2018 betreffend Auswirkungen des Rückbaus des AKW Mühleberg auf den Kanton Aargau Text und Begründung: Das Kernkraftwerk Mühleberg wird als erstes der Schweizer Kernkraftwerke 2019 vom Netz gehen. Anschliessend wird es stillgelegt und zurück gebaut. Gemäss Informationen der BKW Energie AG werden nach einer ersten […]

    Umwelt und Energie

  • Vorstösse 18.05.2018

    Qualität der Rechtsprechung der Strafkammern des aargauischen Obergerichts

    Interpellation Harry Lütolf, CVP, Wohlen, vom 15. Mai 2018 betreffend Qualität der Rechtsprechung der Strafkammern des aargauischen Obergerichts Text und Begründung: In jüngerer Vergangenheit konnten der Presse zum Beispiel folgende Meldungen entnommen werden: 5. April 2018, Mordfall Gränichen: «»Die Vorinstanz verfällt in Willkür…», steht im Urteil aus Lausanne». [Urteil des Bundesgerichts, 68_1072/2016] 18. März 2018, ...

  • Vorstösse 20.03.2018

    Bessere Kontrolle von medizinischen Mehrfachbehandlungen im Kanton Aargau und bessere Koordination zwischen den verschiedenen Leistungserbringern zwecks Steigerung der Effizienz, Verbesserung der Versorgungskette und Senkung der Kosten mittels einer „Ineffizienzbremse“

    Interpellation Marianne Binder-Keller, CVP, Baden vom 20. März 2018 betreffend besserer Kontrolle von medizinischen Mehrfachbehandlungen im Kanton Aargau und bessere Koordination zwischen den verschiedenen Leistungserbringern zwecks Steigerung der Effizienz, Verbesserung der Versorgungskette und Senkung der Kosten mittels einer „Ineffizienzbremse“ Text und Begründung Die hohen Kosten im Gesundheitswesen sind ein Faktum. Teil davon bilden Me...

    Gesundheit

  • Vorstösse 20.03.2018

    Zunahme von Streitigkeiten von Seite Eltern gegenüber Lehrpersonen

    Interpellation Edith Saner, CVP, Birmenstorf (Sprecherin), Alfons P. Kaufmann, CVP, Wallbach, Jürg Baur, CVP. Brugg vom 20. März 2018 betreffend Zunahme von Streitigkeiten von Seite Eltern gegenüber Lehrpersonen Text und Begründung Anfangs März hat die Aargauer Zeitung einen Bericht veröffentlicht mit dem Titel: „Kampfzone Schule: Immer mehr Lehrer schliessen Rechtschutz-Versicherung ab“. In diesem Artikel wird […]

    Bildung

  • Vorstösse 20.03.2018

    Sicherstellung der Spezialberatungen: Schuldenberatung und Beratung von Menschen, die von einer Behinderung bedroht sind im Kanton Aargau

    Postulat Andre Rotzetter, CVP, Buchs (Sprecher), Dr. Martina Sigg, FDP, Schinznach, Therese Dietiker, EVP, Aarau, Dr. Jürg Knuchel, SP Aarau, Dr. Severin Lüscher, Grüne, Schöftland, und Clemens Hochreuter, SVP, Erlinsbach, vom 20. März 2018 betreffend Sicherstellung der Spezialberatungen: Schuldenberatung und Beratung von Menschen, die von einer Behinderung bedroht sind im Kanton Aargau Text: Der Regierungsrat […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Vorstösse 20.03.2018

    Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung des Legionärspfades Vindonissa

    Interpellation CVP Fraktion, Alfons P. Kaufmann, CVP, Wallbach (Sprecher) vom 20. März 2018 betreffend Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung des Legionärspfades Vindonissa Text und Begründung Am 12. März hat die Aargauer Zeitung einen Bericht veröffentlicht mit dem Titel: „Legionärspfad vor ungewisser Zukunft“. In diesem Artikel wird beschrieben, dass ab dem Jahr 2020 der Swisslos Fonds keinen […]

    Bildung
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