Vorstösse

Vorstösse 07.05.2019

Befristetes Moratorium für den Einsatz hochfrequenter Strahlung

Motion Harry Lütolf, CVP, Wohlen (Sprecher), Ralf Bucher, CVP, Mühlau, René Huber, CVP, Leuggern, Karin Koch Wick, CVP, Bremgarten, Andre Rotzetter, CVP, Buchs, Franziska Stenico-Goldschmid, CVP, Beinwil (Freiamt), und Michael Wetzel, CVP, Ennetbaden, vom 7. Mai 2019 betreffend befristetes Moratorium für den Einsatz hochfrequenter Strahlung Text: Der Regierungsrat wird beauftragt, umgehend alle notwendigen Massnahmen in […]

Gesundheit
Vorstösse 07.05.2019

Koordiniertes Vorgehen beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes und gemeinsame Nutzung von Fernmeldeanlagen

Motion der CVP-Fraktion (Sprecher Harry Lütolf, Wohlen) vom 7. Mai 2019 betreffend koordi-niertes Vorgehen beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes und gemeinsame Nutzung von Fernmeldeanlagen Text: Der Regierungsrat wird beauftragt, umgehend alle notwendigen Massnahmen in die Wege zu leiten, um im Kanton Aargau die für den Einsatz der Mobilfunktechnologie 5G konzessionierten Anbieterinnen von Fernmeldediensten zu einem koordinierten […]
Vorstösse 07.05.2019

Berücksichtigung des Klimaschutzes als eine erstrangige Staatsaufgabe und der Forderung einer kantonalen Strategie zum Klimaschutz

Postulat der CVP-Fraktion vom 7. Mai 2019 (Sprecherin Marianne Binder-Keller, Baden) betreffend Berücksichtigung des Klimaschutzes als eine erstrangige Staatsaufgabe und der Forderung einer kantonalen Strategie zum Klimaschutz. Text: In Folge des Sonderberichtes des IPCC vom Oktober 2018, wonach sich die Erde durch den weltweiten CO2-Ausstoss viel schneller erwärmt als bisher angenommen, wird der Regierungsrat aufgefordert, […]

Umwelt und Energie
Vorstösse 05.03.2019

Erhöhung der Fördermittel zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie

Interpellation der CVP-Fraktion (Sprecher Ralf Bucher, Mühlau) vom 5. März 2019 betreffend Erhöhung der Fördermittel zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie Text und Begründung Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar und die Kosten des „Nichtstun“ sind hoch und werden noch zunehmen. Das hat auch die junge Generation verstanden und fordert die Politiker zu recht zum Handeln auf. […]

Umwelt und Energie
Vorstösse 05.03.2019

Förderung der Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung

Interpellation Andre Rotzetter, CVP, Buchs (Sprecher), Edith Saner, CVP, Birmenstorf, 5. März 2019 betreffend Förderung der Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung Text und Begründung Die Schweiz hat eines der besten Gesundheitswesen auf der Welt. Aber Zahlen zeigen nun, dass wir in Bezug auf die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung nicht gut da stehen. Eine Erhebung vom 2018 hat […]

Gesundheit
Vorstösse 05.03.2019

Gefahren von zurückkehrenden Dschihadisten für den Kanton Aargau

Interpellation Michael Wetzel, CVP, Ennetbaden (Sprecher) und Marianne Binder-Keller, CVP, Baden betreffend der Gefahren von zurückkehrenden Dschihadisten für den Kanton Aargau Text und Begründung In Syrien steht der Islamische Staat offenbar vor seinem Ende. Unzählige Mitglieder der IS-Terrormiliz halten sich in diesem Gebiet auf. Teilweise gefangen in Lagern, welche Kurden errichtet haben. Darunter auch etwa […]

Sicherheit
Vorstösse 05.03.2019

Neuausrichtung der aargauischen Notariatsprüfung und Prüfung der Attraktivität des Berufsstandes der Notare

Motion vom 5. März 2019; Marianne Binder CVP (Sprecherin) Baden, Edith Saner, CVP, Birmenstorf betreffend Neuausrichtung der aargauischen Notariatsprüfung und Prüfung der Attraktivität des Berufsstandes der Notare Text: Der Regierungsrat wird in Anlehnung an die Interpellation 18.170 von Edith Saner, CVP und Marianne Binder, CVP und deren Beantwortung beauftragt, die aargauische Notariatsprüfung in Bezug auf […]
Vorstösse 05.03.2019

Hohe Zahl an Fahrausweisentzügen im Kanton Aargau

Interpellation Michael Wetzel, Ennetbaden (Sprecher), Edith Saner, Birmenstorf und Marianne Binder-Keller, Baden betreffend der hohen Zahl an Fahrausweisentzügen im Kanton Aargau Text und Begründung Gemäss der Statistik für Administrativmassnahmen ADMAS des Bundesamtes für Strassen ASTRA sind im Kanton Aargau aussergewöhnlich viele Fahrausweisentzüge zu verzeichnen. Die Statistik über Sicherheits- und Warnentzüge ist mit Codes hinterlegt...

Bau und Verkehr
Vorstösse 05.03.2019

Staatliche Anstossfinanzierung für die Errichtung eines flächendeckenden Angebots von Wasserstofftankstellen im Kanton Aargau

Interpellation der CVP-Fraktion (Sprecher Harry Lütolf, Wohlen) vom 5. März 2019 betreffend einer staatlichen Anstossfinanzierung für die Errichtung eines flächendeckenden Angebots von Wasserstofftankstellen im Kanton Aargau Text und Begründung Dieser Vorstoss der CVP-Fraktion würdigt die Antworten des Regierungsrates vom 14. Februar 2018 auf die Interpellation Martin Steinacher-Eckert, CVP, Gansingen, Andreas Meier, CVP, Klingnau (Sprecher...

Umwelt und Energie
Vorstösse 01.03.2019

Erhöhung der Fördermittel zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie

Interpellation der CVP-Fraktion (Sprecher Ralf Bucher, Mühlau) vom 5. März 2019 betreffend Erhöhung der Fördermittel zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie Text und Begründung: Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar und die Kosten des „Nichtstun“ sind hoch und werden noch zunehmen. Das hat auch die junge Generation verstanden und fordert die Politiker zu recht zum Handeln […]

Umwelt und Energie
Vorstösse 08.01.2019

Standesinitiative zur Förderung einer nachhaltigen Geschäftspolitik bei börsenkotierten Schweizer Unternehmen

Antrag auf Direktbeschluss der CVP-Fraktion vom 8. Januar 2019 betreffend einer Standesinitiative zur Förderung einer nachhaltigen Geschäftspolitik bei börsenkotierten Schweizer Unternehmen Text: Der Bund wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es den börsenkotierten Schweizer Unternehmen ermöglichen, eine nachhaltige Geschäftspolitik im Interesse des langfristigen Gedeihens des Unternehmens zu betreiben. Dabei solle...

Wirtschaft und Finanzen
Vorstösse 08.01.2019

Durchführung von Hearings und Information der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit geäusserter substanzieller Kritik aus der Bürgerschaft zur Arbeit der kantonalen Strafverfolgungsbehörden und der Gerichte

Antrag auf Direktbeschluss der CVP-Fraktion vom 8. Januar 2019 betreffend Durchführung von Hearings und Information der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit geäusserter substanzieller Kritik aus der Bürgerschaft zur Arbeit der kantonalen Strafverfolgungsbehörden und der Gerichte Text: Der Grosse Rat möge die Kommission für Justiz (JUS) oder die Geschäftsprüfungskommission (GPK) damit beauftragen, geäusserter substanzieller Kritik aus der...

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Erhöhung der Fördermittel zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie

Standesinitiative zur Förderung einer nachhaltigen Geschäftspolitik bei börsenkotierten Schweizer Unternehmen

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