• Vernehmlassungen 18.09.2018

  Aufnahme der Deponie des Typs B «Steinacher» in Mönthal als Festsetzung

  Die CVP Aargau stimmt dem Vorhaben zu. Allerdings muss sichergestellt werden, dass der Betrieb das neuen Deponietyps keine zusätzliche Verkehrsbelastungen zur Folge hat. Begründung: Der Kanton Aargau beurteilt die geplante Anpassung des Richtplans raumplanerisch sachgerecht. Sie entspreche, nach fachlicher Beurteilung, der angestrebten Deponie-Entwicklung und den bundesgesetzlichen Anforderungen.

  Bau und Verkehr

• Vernehmlassungen 18.09.2018

  Stellungnahme zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern; §38 Verwaltungsstrafen betreffend Litteringverbot; Teilrevision

  Wir bedanken uns für die Möglichkeit zur Stellungnahme zur obenerwähnten Gesetzesanpassung. Der Nationalrat hat die Einführung einer nationalen Litteringbusse im 2016 überraschend abgelehnt. Das ist sehr bedauerlich, hat er doch die Möglichkeit verpasst, ein nationales Problem einheitlich zu lösen. Nun ist der Kanton gefordert, dass es wenigstens eine kantonale Lösung gibt und nicht jede Gemeinde […]

  Bau und Verkehr

• Vernehmlassungen 06.09.2018

  Neue Ressourcierung Volksschule

  Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung «Neue Ressourcierung Volksschule; freiwillige Anhörung zur Konzeption» finden Sie hier.

  Bildung

• Vernehmlassungen 17.08.2018

  Gesetz über die Einwohner- und Objektregister sowie das Meldewesen (Register- und Meldegesetz, RMG)

  Die Antwort der CVP Aargau zum «Gesetz über die Einwohner- und Objektregister sowie das Meldewesen (Register und Meldegesetz, RMG)» finden Sie hier.

• Vernehmlassungen 17.07.2018

  Teilrevision des Energiegesetzes

  Die CVP Aargau steht hinter der Energiestrategie 2050 des Bundes und begrüsst, dass der Regierungsrat mit der vorliegenden Gesetzesrevision eine pragmatische und zielorientierte Umsetzung dieser Energiestrategie im Kanton Aargau anstrebt. Allerdings bezweifelt die CVP Aargau, ob dieses Ziel mit den vorliegenden Gesetzesrevisions-Vorschlägen zur Umsetzung der Mustervorschriften der Kantone MuKEn 2014 im Energiebereich erreicht wird. Grundsätzli...

  Umwelt und Energie

• Vernehmlassungen 17.07.2018

  Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den regulären Betrieb; Verpflichtungskredit mit einem wiederkehrenden Bruttoaufwand; ordentliche Stellen

  Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung «Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den regulären Betrieb; Verpflichtungskredit mit einem wiederkehrenden Bruttoaufwand; ordentliche Stellen» finden Sie hier.

• Vernehmlassungen 28.05.2018

  Richtplan-Festsetzung Materialabbaugebiet «Grosszelg» Birmenstorf

  Die CVP Aargau unterstützt die Richtplan-Anpassung für das Materialabbaugebiet „Grosszelg“ in Birmenstorf. Begründung: Die Kiesvorräte im nahe gelegenen Abbaugebiet Niderhard, werden in rund vier Jahren ausgeschöpft sein. Die Erweiterung auf das Abbaugebiet „Grosszelg“, stellt eine lückenlose regionale Kiesversorgung sicher. Ein langfristiger Kiesbedarf in der Region Baden-Brugg ist absehbar. Ohne das neue Abbaugebiet kann die Kiesn...

  Bau und Verkehr

• Vernehmlassungen 20.05.2018

  Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG); Änderung

  Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung «Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG); Änderung» finden Sie hier.

• Vernehmlassungen 27.03.2018

  Aufnahme der Deponie des Typ A «Höll» in Boniswil und Kallern als Festsetzung

  Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Hans-Ruedi Hottiger, Zofingen. Antrag: Die CVP Aargau unterstützt den Antrag zur Richtplanfestsetzung des Deponiestandortes Typ A „Höll“ in Boniswil und Kallern. Begründung: Die CVP stellt fest, dass im Unteren Freiamt ein Engpass an Standorten für die Deponie von natürlichem […]

  Bau und Verkehr

• Vernehmlassungen 12.03.2018

  Vernehmlassung Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager (SGT)

  Wir bedanken uns für die Gelegenheit, bei der Vernehmlassung zu Etappe 2 des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager teilnehmen zu können. Wir verzichten auf das Ausfüllen des Fragebogens des BFE, weisen aber mit dieser Stellungnahme in der vorliegenden Form auf einige für uns wesentliche Punkte im Hinblick auf die 3. Etappe hin. Sachplanverfahren geologische Tiefenlager: bisherige Beurteilung […]

  Umwelt und Energie

• Vernehmlassungen 02.02.2018

  Neuer Aargauer Lehrplan; obligatorische Anhörung zum Verpflichtungskredit für die Umsetzung der nationalen Sprachenstrategie; fakultative Anhörung zu Stundentafel und Inhalten

  Die Antwort zu Vernehmlassung «Neuer Aargauer Lehrplan; obligatorische Anhörung zum Verpflichtungskredit für die Umsetzung der nationalen Sprachenstrategie; fakultative Anhörung zu Stundentafel und Inhalten» finden Sie hier.

  Bildung

• Vernehmlassungen 18.12.2017

  Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“; Verminderung der Fruchtfolgeflächen

  Antrag: Die CVP Aargau stimmt den Anpassungen im Richtplan zu. Sie ist mit der Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“ im Richtplankapitel L 1.2 Gewässer und Hochwassermanagement sowie der gleichzeitigen Reduktion der Fruchtfolgeflächen um 4,9 ha und der damit notwendigen Anpassung der Richtplan-Gesamtkarte einverstanden. Die CVP Aargau beurteilt es als zielführend, dass der Hochwasserschutz Suhrental […]

  Bau und Verkehr