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Vernehmlassungen

  • Vernehmlassungen 12.03.2018

    Vernehmlassung Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager (SGT)

    Wir bedanken uns für die Gelegenheit, bei der Vernehmlassung zu Etappe 2 des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager teilnehmen zu können. Wir verzichten auf das Ausfüllen des Fragebogens des BFE, weisen aber mit dieser Stellungnahme in der vorliegenden Form auf einige für uns wesentliche Punkte im Hinblick auf die 3. Etappe hin. Sachplanverfahren geologische Tiefenlager: bisherige Beurteilung […]

    Umwelt und Energie

  • Vernehmlassungen 02.02.2018

    Neuer Aargauer Lehrplan; obligatorische Anhörung zum Verpflichtungskredit für die Umsetzung der nationalen Sprachenstrategie; fakultative Anhörung zu Stundentafel und Inhalten

    Die Antwort zu Vernehmlassung «Neuer Aargauer Lehrplan; obligatorische Anhörung zum Verpflichtungskredit für die Umsetzung der nationalen Sprachenstrategie; fakultative Anhörung zu Stundentafel und Inhalten» finden Sie hier.

    Bildung

  • Vernehmlassungen 18.12.2017

    Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“; Verminderung der Fruchtfolgeflächen

    Antrag: Die CVP Aargau stimmt den Anpassungen im Richtplan zu. Sie ist mit der Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“ im Richtplankapitel L 1.2 Gewässer und Hochwassermanagement sowie der gleichzeitigen Reduktion der Fruchtfolgeflächen um 4,9 ha und der damit notwendigen Anpassung der Richtplan-Gesamtkarte einverstanden. Die CVP Aargau beurteilt es als zielführend, dass der Hochwasserschutz Suhrental […]

    Bau und Verkehr

  • Vernehmlassungen 18.12.2017

    Unterkulm IO; K 242 Hauptstrasse, WSB-Eigentrassierung; Festsetzung im Richtplan; Verpflichtungskredit

    Die Antworten zur Vernehmlassung «Unterkulm IO; K 242 Hauptstrasse, WSB-Eigentrassierung; Festsetzung im Richtplan; Verpflichtungskredit» finden Sie hier.

    Bau und Verkehr

  • Vernehmlassungen 29.11.2017

    Standort Sozialpädagogik für die Höhere Fachschule Gesundheit und Soziles (HFGS) Aarau

    Frage 1 Für die Anmietung und Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Bildungsgang Sozialpädagogik der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales (HFGS) Aarau ist ein Verpflichtungskredit von brutto 8.9 Millionen Franken nötig. Dieser setzt sich zusammen aus den einmaligen Kosten für die Planung und den Mieterausbau von 4.6 Millionen Franken und wiederkehrenden Kosten für die Miete, die […]

    Bildung

  • Vernehmlassungen 11.10.2017

    Ständeratswahlen: Ermöglichung der Teilnahme von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern

    Die Antwort der CVP Aargau zur Teilrevision der Kantonsverfassung und des Gesetzes über die politischen Rechte; Ständeratswahlen; Ermöglichung der Teilnahme von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern finden Sie hier.

  • Vernehmlassungen 06.07.2017

    Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)

    Die stark belastete historische Altstadt der Stadt Mellingen mit ihrem Ortsbild von nationaler Bedeutung soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Die CVP Aargau unterstützt dieses Anliegen. Die Verkehrsbefreiung historischer Orte ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrspolitik der CVP Aargau. Die CVP Aargau hat sich denn auch im Jahr 2011 klar für die Umfahrung von Mellingen ausgesprochen. […]

    Bau und Verkehr

  • Vernehmlassungen 03.07.2017

    Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO)

    Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) finden Sie hier.

  • Vernehmlassungen 26.06.2017

    Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau

    Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung «Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau» finden Sie hier.

    Landwirtschaft

  • Vernehmlassungen 16.06.2017

    (16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005

    Die Antwort zur Anhörung «(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005» finden Sie hier.

    Wirtschaft und Finanzen

  • Vernehmlassungen 16.06.2017

    Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)

    Die Antwort zur Anhörung «Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)» finden Sie hier.

    Sicherheit

  • Vernehmlassungen 02.06.2017

    EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts

    Die Antwort der CVP Aargau auf die Anhörung «EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts; Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG); Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO); Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) und Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und...

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