Vernehmlassungen

Vernehmlassungen 17.01.2017

Aufnahme der Deponien des Typs A (Deponien für unverschmutztes Aushubmaterial) „Buech“ in Herznach als Festsetzung, „Breiti“ in Hornussen als Zwischenergebnis, „Förlig“ in Bözen als Vororientierung und „Hersberg“ in Wegenstetten als Vororientierung

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Martin Steinacher, Gansingen. Antrag: Die CVP Aargau lehnt die Anträge zur Anpassung des Richtplans ab. Sie ist mit der Richtplanfestsetzung des Deponiestandortes Typ A „Buech“ in Herznach nicht einverstanden. Ebenfalls hat sie grössere Bedenken zur Aufnahme des Deponiestandortes Typ […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 19.12.2016

Anhörungs- und Vernehmlassungs-/Mitwirkungsverfahren Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Nord“ in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1)

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Nord“ in Klingnau, der Streichung des Materialabbaugebietes von kantonaler Bedeutung „Hard“ in Klingnau sowie der Rückstufung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Süd“ in Klingnau als Vororientierung einverstanden....

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 02.11.2016

Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Obere Zingge“ in Gränichen

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Obere Zingge“ in Gränichen einverstanden. Begründung: Die CVP unterstützt die Anpassung aus folgenden Überlegungen: Die CVP begrüsst die mit dem Materialabbauprojekt verfolgten Ziele gemäss Planungsbericht. Die Neuausrichtung des Kiesabbaus ist gut begründe...

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 01.11.2016

Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Jakobsberg-Egg“ in Auenstein und Veltheim

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung für das Gebiet Jakobsberg-Egg einverstanden. Begründung: Die CVP unterstützt die Anpassung aus folgenden Überlegungen: Die vorliegende Festsetzung des Standortes im kantonalen Richtplan ist eine rechtliche Voraussetzung für die geplante Erweiterung der Materialabbauzonen. Die CVP erachtet eine Bewilligung [&helli...

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 01.11.2016

Anpassung des Richtplans; Festsetzung Einkaufsschwerpunkt Schinhuetweg in Ober- und Unterentfelden

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung Einkaufsschwerpunkt Schinhuetweg in Ober- und Unterentfelden einverstanden. Begründung: Die CVP unterstützt die Anpassung aus folgenden Überlegungen: Die CVP begrüsst das gewählte Vorgehen für eine planungsrechtlich einwandfreie, vom Kanton und von den Stao-Gemeinden akzeptierte Grundlage für ein Fortbestand [&...

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 25.10.2016

Änderung des Gesetzes über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG)

Die Antwort der CVP Aargau zum Entwurf der Änderung des Gesetzes über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG) finden Sie hier.
Vernehmlassungen 05.10.2016

Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz, GGG)

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung zum Gesetz über das Gastgewerbe und den Kleinhandel mit alkoholhaltigen Getränken (Gastgewerbegesetz, GGG) finden Sie hier.
Vernehmlassungen 05.09.2016

Aufnahme der Deponie des Typs A „Buchselhalde“ in Döttingen und Tegerfelden als Festsetzung

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Markus Dieth, Wettingen. Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung für das Gebiet Buchselhalde in Tegerfelden/Döttingen einverstanden. Begründung: Die CVP unterstützt die Anpassung aus folgenden Überlegungen: Die Prognose […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 23.08.2016

Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur, Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖVG) und Gesetz über die National- und Kantonsstrassen und ihre Finanzierung (Strassengesetz, StrG); Änderung

Die Antwort der CVP Aargau finden Sie hier.

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 12.08.2016

Anpassung des Richtplans; Festsetzung Rothrist Wiggertalstrasse Nord

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Hans-Ruedi Hottiger, Zofingen, Tel. 079 420 69 31. Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung für die Wiggertalstrasse Abschnitt Nord vollständig einverstanden. Begründung: Die CVP Aargau befürwortet eine […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 12.07.2016

Anhörungs- und Vernehmlassungsverfahren Hightech Aargau; Weiterführung; Verpflichtungskredit Anhörungsverfahren

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Stellungnahme Die CVP Aargau unterstützt die Weiterführung vom Hightech Aargau in der Programmperiode 2018-2022 mit dem einmaligen Bruttoaufwand von 28.7 Millionen Franken. Hightech Aargau soll den Aargauer Unternehmen weiterhin als neutrale, unabhängige Anlaufstelle und Drehscheibe optimale Rahmenbedingungen und Dienstleistungen im Bereich der Innovationsförderung und Techn...

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 29.06.2016

Gesetz über die Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz; StipG); Änderungen

Den beantworteten Fragebogen zur Vernehmlassung „Gesetz über die Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz; StipG); Änderungen“ finden Sie hier.

Bildung

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