Vernehmlassungen

Vernehmlassungen 16.06.2017

(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005

Die Antwort zur Anhörung „(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 16.06.2017

Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)

Die Antwort zur Anhörung „Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)“ finden Sie hier.

Sicherheit
Vernehmlassungen 02.06.2017

EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts

Die Antwort der CVP Aargau auf die Anhörung „EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts; Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG); Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO); Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) und Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung un...
Vernehmlassungen 31.05.2017

Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Wahlen durch den Grossen Rat; Anhörung zur Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates und über den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung (Geschäftsverkehrsgesetz, GVG) sowie zur Änderung des Dekrets über die Geschäftsführung des Grossen Rates (Geschäftsordnung, GO)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 05.04.2017

Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaG)

Die Antwort zur Anhörung „Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaG); Änderung; Anpassung des Richtplans; Statische Waldgrenzen im gesamten Kantonsgebiet (Waldgrenzenplan); Änderung“ finden Sie hier.

Landwirtschaft
Vernehmlassungen 31.03.2017

Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)

Die Antworten der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 30.03.2017

Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Steiacher“ in Mägenwil

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Anpassung des Richtplans einverstanden. Begründung: Der geplante Kiesabbau stellt die Versorgung der Region Freiamt für die nächsten Jahre sicher. Gemäss Rohstoffstatistik ist der Bedarf für diese Region nachgewiesen. Das zuerst geplante Abbaugebiet „Hübel/Bodenacher“, östlich vom heutigen Abbaugebiet Lindfeld, […]
Vernehmlassungen 16.02.2017

Sanierungsmassnahmen 2018

Die Antworten der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Sanierungsmassnahmen 2018“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 24.01.2017

Kantonales Integrationsprogramm KIP, Programmperiode 2018–2021 (KIP 2), Verpflichtungskredit

Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Kantonales Integrationsprogramm KIP, Programmperiode 2018–2021 (KIP 2), Verpflichtungskredit“ finden Sie hier.

Migration
Vernehmlassungen 17.01.2017

Aufnahme der Deponien des Typs A (Deponien für unverschmutztes Aushubmaterial) „Buech“ in Herznach als Festsetzung, „Breiti“ in Hornussen als Zwischenergebnis, „Förlig“ in Bözen als Vororientierung und „Hersberg“ in Wegenstetten als Vororientierung

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Martin Steinacher, Gansingen. Antrag: Die CVP Aargau lehnt die Anträge zur Anpassung des Richtplans ab. Sie ist mit der Richtplanfestsetzung des Deponiestandortes Typ A „Buech“ in Herznach nicht einverstanden. Ebenfalls hat sie grössere Bedenken zur Aufnahme des Deponiestandortes Typ […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 19.12.2016

Anhörungs- und Vernehmlassungs-/Mitwirkungsverfahren Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Nord“ in Klingnau (Kapitel V 2.1, Beschluss 2.1)

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Nord“ in Klingnau, der Streichung des Materialabbaugebietes von kantonaler Bedeutung „Hard“ in Klingnau sowie der Rückstufung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Hard/Härdli Süd“ in Klingnau als Vororientierung einverstanden....

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 02.11.2016

Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Obere Zingge“ in Gränichen

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Richtplanfestsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Obere Zingge“ in Gränichen einverstanden. Begründung: Die CVP unterstützt die Anpassung aus folgenden Überlegungen: Die CVP begrüsst die mit dem Materialabbauprojekt verfolgten Ziele gemäss Planungsbericht. Die Neuausrichtung des Kiesabbaus ist gut begründe...

Bau und Verkehr

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