Vernehmlassungen

Vernehmlassungen 06.07.2017

Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)

Die stark belastete historische Altstadt der Stadt Mellingen mit ihrem Ortsbild von nationaler Bedeutung soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Die CVP Aargau unterstützt dieses Anliegen. Die Verkehrsbefreiung historischer Orte ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrspolitik der CVP Aargau. Die CVP Aargau hat sich denn auch im Jahr 2011 klar für die Umfahrung von Mellingen ausgesprochen. […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 03.07.2017

Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO)

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) finden Sie hier.
Vernehmlassungen 26.06.2017

Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau

Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau“ finden Sie hier.

Landwirtschaft
Vernehmlassungen 16.06.2017

(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005

Die Antwort zur Anhörung „(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 16.06.2017

Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)

Die Antwort zur Anhörung „Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)“ finden Sie hier.

Sicherheit
Vernehmlassungen 02.06.2017

EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts

Die Antwort der CVP Aargau auf die Anhörung „EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts; Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG); Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO); Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) und Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung un...
Vernehmlassungen 31.05.2017

Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Wahlen durch den Grossen Rat; Anhörung zur Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates und über den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung (Geschäftsverkehrsgesetz, GVG) sowie zur Änderung des Dekrets über die Geschäftsführung des Grossen Rates (Geschäftsordnung, GO)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 05.04.2017

Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaG)

Die Antwort zur Anhörung „Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaG); Änderung; Anpassung des Richtplans; Statische Waldgrenzen im gesamten Kantonsgebiet (Waldgrenzenplan); Änderung“ finden Sie hier.

Landwirtschaft
Vernehmlassungen 31.03.2017

Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)

Die Antworten der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Gesetz über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 30.03.2017

Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Materialabbaugebiets von kantonaler Bedeutung „Steiacher“ in Mägenwil

Antrag: Die CVP Aargau unterstützt die vorgesehenen Anträge an den Grossen Rat. Sie ist mit der beantragten Anpassung des Richtplans einverstanden. Begründung: Der geplante Kiesabbau stellt die Versorgung der Region Freiamt für die nächsten Jahre sicher. Gemäss Rohstoffstatistik ist der Bedarf für diese Region nachgewiesen. Das zuerst geplante Abbaugebiet „Hübel/Bodenacher“, östlich vom heutigen Abbaugebiet Lindfeld, […]
Vernehmlassungen 16.02.2017

Sanierungsmassnahmen 2018

Die Antworten der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Sanierungsmassnahmen 2018“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 24.01.2017

Kantonales Integrationsprogramm KIP, Programmperiode 2018–2021 (KIP 2), Verpflichtungskredit

Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Kantonales Integrationsprogramm KIP, Programmperiode 2018–2021 (KIP 2), Verpflichtungskredit“ finden Sie hier.

Migration

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