Vernehmlassungen

Vernehmlassungen 07.12.2018

Steuervorlage 17 (SV17)

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung Steuervorlage 17 (SV17) finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 07.12.2018

Teilrevision des Steuergesetzes

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung Teilrevision des Steuergesetzes finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 03.12.2018

Gesetz über die politischen Rechte (GPR); Gerichtsorganisationsgesetz (GOG); Unvereinbarkeitsgesetz; Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO); Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG)

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Gesetz über die politischen Rechte (GPR); Gerichtsorganisationsgesetz (GOG); Unvereinbarkeitsgesetz; Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO); Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 30.11.2018

Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 18.09.2018

Richtplananpassung bezüglich Verminderung Fruchtfolgefläche in Birmenstorf um 13,33 Hektaren für Gemüsebaubetriebe

Antrag: Die vorgeschlagenen Richtplananpassungen seien zu genehmigen. Begründungen: Der Gemüseanbau hat im Aargau eine bedeutende Rolle sowohl wirtschaftlich wie auch ernährungstechnisch. Wenn der Selbstversorgungsgrad mit den hier vorgeschlagenen Erweiterungen ausgebaut werden kann, dann ist das in vielerlei Hinsicht positiv. Transporte können reduziert werden und weniger nachhaltige Anbaupraktiken im Ausland werden verringert. Zu den heutig...

Landwirtschaft
Vernehmlassungen 18.09.2018

Zentrumsentwicklung Schöftland; Festsetzungen neuer Werkstattstandort AAR bus+bahn, neuer Wohnschwerpunkt (WSP) Hegmatte und Mühleareal, Anpassung Siedlungsgebiet, Verminderung der Fruchtfolgeflächen

Antrag: Die CVP Aargau ist mit den vorgesehenen Anträgen zur Anpassung des Richtplans im Zusammenhang mit der Zentrumsentwicklung Schöftland (Festsetzungen neuer Werkstattstandort AAR bus+bahn und neuer Wohnschwerpunkt (WSP) Hegmatte und Mühleareal) sowie der damit zusammenhängenden Verminderung der Fruchtfolgeflächen einverstanden. Begründung: Die CVP Aargau erachtet die Richtplananpassungen aus raumplanerischer und verkehrlicher Sicht sin...

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 18.09.2018

Aufnahme der Deponie des Typs B „Steinacher“ in Mönthal als Festsetzung

Die CVP Aargau stimmt dem Vorhaben zu. Allerdings muss sichergestellt werden, dass der Betrieb das neuen Deponietyps keine zusätzliche Verkehrsbelastungen zur Folge hat. Begründung: Der Kanton Aargau beurteilt die geplante Anpassung des Richtplans raumplanerisch sachgerecht. Sie entspreche, nach fachlicher Beurteilung, der angestrebten Deponie-Entwicklung und den bundesgesetzlichen Anforderungen.

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 18.09.2018

Stellungnahme zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern; §38 Verwaltungsstrafen betreffend Litteringverbot; Teilrevision

Wir bedanken uns für die Möglichkeit zur Stellungnahme zur obenerwähnten Gesetzesanpassung. Der Nationalrat hat die Einführung einer nationalen Litteringbusse im 2016 überraschend abgelehnt. Das ist sehr bedauerlich, hat er doch die Möglichkeit verpasst, ein nationales Problem einheitlich zu lösen. Nun ist der Kanton gefordert, dass es wenigstens eine kantonale Lösung gibt und nicht jede Gemeinde […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 06.09.2018

Neue Ressourcierung Volksschule

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Neue Ressourcierung Volksschule; freiwillige Anhörung zur Konzeption“ finden Sie hier.

Bildung
Vernehmlassungen 17.08.2018

Gesetz über die Einwohner- und Objektregister sowie das Meldewesen (Register- und Meldegesetz, RMG)

Die Antwort der CVP Aargau zum „Gesetz über die Einwohner- und Objektregister sowie das Meldewesen (Register und Meldegesetz, RMG)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 17.07.2018

Teilrevision des Energiegesetzes

Die CVP Aargau steht hinter der Energiestrategie 2050 des Bundes und begrüsst, dass der Regierungsrat mit der vorliegenden Gesetzesrevision eine pragmatische und zielorientierte Umsetzung dieser Energiestrategie im Kanton Aargau anstrebt. Allerdings bezweifelt die CVP Aargau, ob dieses Ziel mit den vorliegenden Gesetzesrevisions-Vorschlägen zur Umsetzung der Mustervorschriften der Kantone MuKEn 2014 im Energiebereich erreicht wird. Grundsätzli...

Umwelt und Energie
Vernehmlassungen 17.07.2018

Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den regulären Betrieb; Verpflichtungskredit mit einem wiederkehrenden Bruttoaufwand; ordentliche Stellen

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den regulären Betrieb; Verpflichtungskredit mit einem wiederkehrenden Bruttoaufwand; ordentliche Stellen“ finden Sie hier.

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