Vernehmlassungen

Vernehmlassungen 18.09.2019

Teilrevision des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit

Die Antwort der CVP Aargau zur „Anhörung zur Teilrevision des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG)“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 29.08.2019

Totalrevision Brandschutzgesetz

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Totalrevision Brandschutzgesetz“ finden Sie hier.
Vernehmlassungen 13.08.2019

Anhörung Naturschutzprogramm Wald; Zwischenbericht 2019; Antrag Verpflichtungskredit fünfte Etappe 2020-2025

Die CVP Aargau nimmt den Zwischenbericht zum Naturschutzprogramm Wald zustimmend zur Kenntnis und unterstützt den Antrag für einen Verpflichtungskredit von brutto CHF 8,79 Mio. (netto CHF 7,29 Mio.) für die fünfte Etappe (2020-2025) des Naturschutzprogramms Wald. Die CVP Aargau stellt fest, dass das Naturschutzprogramm Wald auch in seiner 4. Etappe erfolgreich unterwegs ist und die […]
Vernehmlassungen 09.08.2019

Auflösung NOK-Gründungsvertrag; Energiegesetz des Kantons Aargau (EnergieG); Änderung

Frage 1 Stimmen Sie der Auflösung des NOK-Gründungsvertrages zu, falls die übrigen Vertragspartner dies ebenfalls beschliessen? Antwort: ja Bemerkungen zu Frage 1 Der unzeitgemässe NOK-Gründungsvertrag wird durch ein zeitgemässes Vertragswerk ersetzt. Das neuen Vertragswerk ist ausgewogen und gibt allen Beteiligten Freiräume, aber auch Sicherheit bezüglich ihrer Axpo-Beteiligung, Frage 2 Sind Sie mit der vorgeschlagenen Änderung [&hellip...
Vernehmlassungen 02.08.2019

Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Festsetzung des Golfplatzes „Gnadenthal“ in Niederwil

Besten Dank für die Möglichkeit zur ob genannten Richtplananpassung Stellung zu nehmen. Die CVP Aargau ist nicht grundsätzlich gegen Golfplätze. Es stellt sich lediglich die Frage der Anzahl und der Auslastung der zahlreichen bestehenden Golfplätze und ob es angesichts der wachsenden Bevölkerung und des sinkenden Selbstversorgungsgrades der Schweiz richtig ist, zusätzliche Flächen der landwirtschaftlichen Produktion […]

Bau und Verkehr
Vernehmlassungen 26.06.2019

Teilrevision des Gesetzes über die Einrichtungen für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen (Betreuungsgesetz)

Die Antwort der CVP zur Vernehmlassung „Teilrevision des Gesetzes über die Einrichtungen für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen (Betreuungsgesetz; SAR 428.500) finden Sie hier.
Vernehmlassungen 21.05.2019

Änderung Gebäudeversicherungsgesetz und Feuerwehrgesetz

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Teilrevision Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetz“ finden Sie hier.

Sicherheit
Vernehmlassungen 17.05.2019

Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau (Ergänzungsleistungsgesetz Aargau, ELG-AG); Änderung

Die Antwort der CVP Aaragu auf die Anhörung zum Gesetz über „Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau (Ergänzungsleistungsgesetz Aargau, ELG-AG)“ finden Sie hier.

Generationen und Sozialwerke
Vernehmlassungen 09.04.2019

Anpassung Richtplan; Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“; Verminderung der Fruchtfolgeflächen

Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans; Festsetzung des Vorhabens „Hochwasserschutz Suhrental Suhre“; Verminderung der Fruchtfolgeflächen finden Sie hier.

Umwelt und Energie
Vernehmlassungen 14.02.2019

Gesetz über die Standortförderung; Aufhebung der Befristung

Die Antwort der CVP Aargau zur Vernehmlassung „Gesetz über die Standortförderung (Standortörderungsgesetz, SFG); Evaluation gemäss § 10 SFG; Aufhebung der Befristung gemäss § 11 SFG“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 17.01.2019

Totalrevision Spitalgesetz

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Totalrevision Spitalgesetz“ finden Sie hier.

Gesundheit
Vernehmlassungen 20.12.2018

Neues Geldspielgesetz des Kantons Aargau

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung zum neuen Geldspielgesetz des Kantons Aargau finden Sie hier.

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