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Medienmitteilungen

  • Medienmitteilungen 27.04.2021

    Die Mitte Aargau. Freiheit. Solidarität. Verantwortung.

    Zum zweiten Mal in diesem Jahr findet eine Parteiversammlung digital statt. Und zum ersten Mal mit dem neuen Namen Die Mitte Aargau. So konnte Parteipräsidentin Marianne Binder an dieser Versammlung auch zum ersten Mal verschiedene Persönlichkeiten der ehemaligen BDP begrüssen, im speziellen Roland Basler, der neu in der Parteileitung Einsitz nimmt. Für die Präsidentin ist […]

  • Medienmitteilungen 16.04.2021

    Dranbleiben für weitere Schritte Richtung Freiheit!

    Die Mitte Aargau begrüsst die vom Bundesrat erklärten Öffnungsschritte und fordert den Regierungsrat mit einem offenen Brief  auf, sich für eine baldige Öffnung der Innenbereiche der im Aargau zahlreich vorhandenen Kur-Bäderlandschaften und der Restaurationsbetriebe stark zu machen. Zudem muss das  Nachtesten von betroffenen Personen eines «positiven Pools» in einem Sonderprozess beschleunigt erfolgen, um Quarantäne-Absenzen zu [&h...

  • Medienmitteilungen 13.04.2021

    Entschädigung Spitäler für Covid-19 Vorhalteleistungen angemessen

    Am 13. März 2020 hat der Bundesrat ein Verbot für ambulante und stationäre Behandlungen angeordnet, die medizinisch nicht dringlich sind und verschoben werden können. Zur Bewältigung der zweiten Welle der Coronavirus-Pandemie hat das Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau am 26. Oktober 2020 diverse Vorgaben für die Spitäler zur Sicherstellung der Versorgung und zur […]

  • Medienmitteilungen 09.04.2021

    Steuergesetzrevision notwendig und machbar

    Aus Sicht der Mitte sind die vorgeschlagenen Anpassungen im Steuergesetz notwendig und wichtig. Die Umsetzungsplanung zeugt von Sorgfalt und Weitsicht. Die finanziellen Langzeitperspektiven zeigen klar auf, dass die Änderungen verkraftbar und nicht übertrieben sind. Der Kanton kann sich durch die Reduktion bei den Gewinnsteuersätzen im interkantonalen Vergleich wieder in eine bessere Position bringen. Die skizzierte […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Medienmitteilungen 26.03.2021

    Errichtung einer neuen Mittelschule im Fricktal

    Die Kapazität der Mittelschulen im Kanton Aargau ist an ihre Grenzen gestossen. Die Fraktion Die Mitte erkennt das Potenzial einer Mittelschule im Fricktal. Eine zeitgerechte Realisierung, die mögliche Nutzung von Synergien sowie das Erreichen eines hohen Schülerpotenzials sind für die Mitte Aargau wichtige Faktoren für den Standortentscheid. Nachdem die Mitte-Fraktion bereits den Planungsbericht für die […]

    Bildung

  • Medienmitteilungen 25.03.2021

    Neuerungen GAF versprechen Vereinfachung und Verschlankung

    Die Mitte beurteilt die GAF Revision auf den ersten Blick als abgerundet und sinnvoll. Es werden sehr wichtige Änderungen eingeleitet, welche die Steuerung vereinfachen, ohne die Kompetenzen des Grossen Rats einzuschränken. Die wohlwollende Sicht muss aber der Detailprüfung dann erst noch Standhalten – dies wird sich zeigen. Die Mitte Aargau begrüsst, dass die Revision des […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Medienmitteilungen 22.03.2021

    Gleichstellung von Lehrkräften und übrigen Gemeindeangestellten verlangt

    Die Mitte-Fraktion reicht an der morgigen Sitzung des Grossen Rates eine dringliche Motion zur Beseitigung einer durch die Aufhebung der Schulpflegen entstandenen Unvereinbarkeit zwischen dem Gemeinderatsmandat und der Tätigkeit als Lehrperson in der gleichen Gemeinde ein. Mit der Dringlichkeit dieser Motion soll per 1. Januar 2022 die Möglichkeit geschaffen werden, dass Lehrpersonen, welche von einer […]

  • Medienmitteilungen 19.03.2021

    Reserven schaffen für unsichere Zeiten

    Die Mitte-Fraktion Aargau ist sehr erfreut über das hervorragende Jahresergebnis 2020 des kantonalen Haushaltes, welches natürlich vor allem durch die vierfache Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von über 200  Millionen Franken so hoch ausfällt. Die Mitte-Fraktion begrüsst den Entscheid des Regierungsrates, dem Grossen Rat die Einlage in die Ausgleichsreserven zu beantragen und damit den Gewinn […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Medienmitteilungen 11.03.2021

    Priorisierung der Impfungen des ambulanten Fachpersonals

    Die Priorisierung der Impfgruppen in den Kantonen kann gemäss den Empfehlungen der Eidg. Kommission für Impffragen (EIKF) und dem BAG unterschiedlich umgesetzt werden. Insbesondere hinsichtlich der Impfung von Gesundheitspersonal bestehen verschiedene Auffassungen. Die Mitarbeitenden der ambulanten Dienste sind erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen, auch wenn sie oftmals COVID-Patienten betreuen, täglich mit gefährdeten Personen in [&h...

  • Medienmitteilungen 05.03.2021

    Corona-betroffene Branchen stärker unterstützen

    Was im Gesundheitsbereich zur Bekämpfung der Krankheit geleistet wird, leisten im Gegenzug die seit Monaten geschlossenen Betriebe gegen die Verbreitung. Der Staat steht ihnen gegenüber in der Verantwortung. Die Mitte Aargau begrüsst deshalb den Ausbau der finanziellen Unterstützung der betroffenen Unternehmungen, neu auch derjenigen Betriebe, die abhängig sind von den geschlossenen Betrieben. Weil die Gelder […]

    Wirtschaft und Finanzen

  • Medienmitteilungen 05.03.2021

    Einschränkungen auflösen und Unterstützung bieten

    Nachdem die Risikogruppen in den Pflegeinstitutionen erfolgreich geimpft sind, verlangt Die Mitte Aargau nun ein koordiniertes und schnelles Vorgehen, um die Lebensqualität der Menschen  in den Pflegeinstitutionen zu berücksichtigen. Des Weiteren fordert die Partei eine schnelle und praxisnahe Umsetzung der staatlichen Unterstützungsmassnahmen für Unternehmen in Not. Falls Schwierigkeiten bei der Auszahlung der Härtefallgelder entstehen, is...

  • Medienmitteilungen 26.02.2021

    Wirtschaft und Bevölkerung Sorge tragen

    Die Mitte Aargau begrüsst die ersten Lockerungen, im speziellen auch, dass Jugendliche sich wieder sportlich betätigen können. Wir stützen das Ziel, die Fallzahlen tief zu halten und sie weiterhin zu senken. Nur gemeinsam schaffen wir die Bewältigung dieser schweren Krise. Nichtsdestotrotz bedauert Die Mitte Aargau, dass die 5-Personenregel für Familien aufrechterhalten und die kontrollierte und […]

    Gesundheit
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