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Gespräch über die CSP: Auseinandersetzung erwartet – Überraschung erlebt

Einladung zur DV der CSP Schweiz 2018 Anmeldetalon zur DV der CSP Schweiz Mai 2016 in einem Sitzungszimmer im Hauptbahnhof Zürich: Der neugewählte Präsident der CVP Schweiz, Gerhard Pfister ist schon da. Ich, Andre Rotzetter, Co-Präsident der Christlichsozialen CSP Schweiz, treffe mich im Auftrag der Delegiertenversammlung mit ihm. Wir haben einen Diskussionspunkt: Wie stehst der […]

Kantonspolizisten und Kantonsschullehrer weiterhin vor der Türe

Gemäss Unvereinbarkeitsgesetz vom 29. November 1983 dürfen im Aargau Angestellte, die in einem Dienstverhältnis des kantonalen Rechtes stehen, nicht ins Kantonsparlament gewählt werden. Die Begründung: man will verhindern, dass eine Personengruppe neben allem, das es zu entscheiden gibt, auch im persönlichen eigenen Interesse entscheiden könnte, beispielsweise über die Löhne, beispielsweise über Anstellungsbedingungen, über jegliche we...

Dank der CVP. Durchbruch bei Abschaffung der Heiratsstrafe für Rentnerpaare

Der Nationalrat hat diese Woche die Motion der CVP-Fraktion „Beseitigung der Heiratsstrafe auch in der AHV“ angenommen. Der Vorstoss will die Benachteiligung von Ehepaaren und Paaren in eingetragener Partnerschaft gegenüber Nicht-Verheirateten in der AHV beseitigen. Vor zwei Jahren, am 16. März 2016, habe ich im Namen der CVP-Fraktion die Motion „Beseitigung der Heiratsstrafe auch in […]

Artikel 06.03.2018

Wahrung der Chancen- und Rechtsgleichheit im aargauischen Verwaltungsverfahren

Im Aargau werden in Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht und anderen Rechtsmittelinstanzen in der Regel sog. Kostenvorschüsse erhoben. Will sich eine Bürgerin oder ein Bürger also gegen einen Verfügung der Verwaltung zur Wehr setzen, muss sie/er zunächst bezahlen. Kostenvorschüsse gegen 30’000 Franken wären möglich. Diese Praxis im Aargau widerspricht der verfassungsmässig garantierten Chancen- und Rechtsgleichheit. Benachtei...

Ständerat enttäuscht verheiratete Rentner

Im Februar 2016 scheiterte die eidgenössische Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ der CVP äusserst knapp am Volksmehr. Die Initiative wollte die steuerliche Benachteiligung von verheirateten Paaren gegenüber Rentnerpaaren beseitigen. Dies bei den Steuern und bei den Sozialversicherungen. Eine grosses Mehrheit der Stände stimmte zu, so auch der Kanton Aargau mit 53%. […]

Niemand will immer höhere Krankenkassenprämien bezahlen!

Gesundheitsmanifest Für die Bevölkerung sind die steigenden Krankenkassenprämien ein immer grösseres Problem. Die CVP setzt bei der Ursache an und schlägt einen Massnahmenkatalog zur Eindämmung der Kostensteigerung im Bereich der obligatorischen Krankenversicherung vor. Rund 20 Prozent der Kosten werden unnötig verursacht und können ohne Qualitätseinbussen eingespart werden. Die CVP fordert optimierte Behandlungsprozesse und Vermeidung v...

No Billag – ein No Go!

No Billag bedeutet Sendeschluss für das Schweizer Radio und Fernsehen. Die Initiative ist ein Angriff auf unabhängige Medien und damit auf die direkte Demokratie. Für Swissness pur, für ein Schweizerfernsehen und ein Schweizer Radio, für Qualitätsjournalismus, für Schweizer Kultur und Sport, für regionale Vielfalt, für unsere Schweizerische Identität und Solidarität sind 365 Franken pro Jahr […]

Bezirk Muri: Eine Ära geht zu Ende

Mit 9 Traktanden und einem NoBillag-Podium war die diesjährige Generalversammlung der CVP Bezirk Muri dicht gepackt. Im Tätigkeitsbericht blickt Grossrat und Präsident Herbert Strebel auf ein geschäftiges 2017 zurück. Die CVP organisiert auch im vergangenen Jahr zahlreiche Anlässe, wie das beliebte Café Fédéral. Im Anschluss ging es um die Neubesetzung des Präsidiums der Bezirkspartei. Nach […]

Weniger Prämien für die Armen?

Bericht zum Geschäft 17.255 des Grossen Rates, 12. Dezember 2017 Bei der Behandlung des Dekrets zur Prämienverbilligung (DPV) hat die beschlossene Kürzung von 10 Millionen in der Ratsdebatte zu einer unnötigen Polemik bei fehlender Sachlichkeit geführt. Es ist nichts wie richtig und menschlich, dass bedürftige Menschen diese Prämienverbilligungen beanspruchen dürfen. Die Zusammenhänge sind jedoch komplex […]

CVP setzt sich für schnelle Realisation der Umfahrung Mellingen ein

Votum für die CVP-Fraktion (Sprecher Grossrat Martin Steinacher, Gansingen) zum Geschäft GR17.257 Richtplananpassung; Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 Die CVP stimmt der Richtplananpassung zur Umfahrung Mellingen zu. Das Projekt zeigt aber einmal mehr die grossen Kämpfe und Schwierigkeiten auf, die solche Projekte heutzutage haben! Kleinste Abweichungen – sei es beim Landschaftsschutz, […]

Gespräch über die CSP: Auseinandersetzung erwartet – Überraschung erlebt

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Dank der CVP. Durchbruch bei Abschaffung der Heiratsstrafe für Rentnerpaare

Wahrung der Chancen- und Rechtsgleichheit im aargauischen Verwaltungsverfahren

Ständerat enttäuscht verheiratete Rentner

Niemand will immer höhere Krankenkassenprämien bezahlen!

No Billag – ein No Go!

Bezirk Muri: Eine Ära geht zu Ende

Weniger Prämien für die Armen?

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Neugründung CVP Bezirk Kulm

Rentenreform: Interview mit Ruth Humbel in der NZZ

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