Von: Regula Bachmann-Steiner, Grossrätin
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Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit, zum „Förderprogramm für energieeffiziente Massnahmen 2010– 2011; Grosskredit“ Stellung nehmen zu können.
Durch die Anpassung der Vorschriften für Neubauten wird der von der CVP Aargau verlangte Minergie-Standard praktisch festgeschrieben. Damit auch die Altbauten ebenfalls möglichst rasch nachgerüstet werden und die Wärmeversorgung auf erneuerbare Energieträger umgestellt wird, sind Anreize nötig. Die steuerlichen Hemmnisse wurden mit der Abschaffung der Dumontpraxis weitgehend beseitigt. Da die dringliche Sanierung der Bauten und die Umstellung auf erneuerbare Energieträger nicht auf dem Weg über Vorschriften erreicht werden kann, sind in einer Übergangsphase Förderbeiträge angebracht.
Mit dem Einbezug des bereits beschlossenen Globalbudgets 2010-2011 über je 2,5 Mio. Fr. für indirekte Massnahmen wie Beratung, Weiterbildung etc., des uns zufliessenden Beitrages des Bundes über 1,9 Mio. Fr. und dem beantragten Grosskredit von 11,4 Mio. Fr. für zwei Jahre stehen nun pro Jahr 10,1 Mio. Fr. für energieeffiziente Bauen und nichtfossile Heizsysteme zur Verfügung.
Der Ersatz fossiler Heizsysteme und das energieeffizientes Bauen und Sanieren leisten einen wichtigen Beitrag zur Senkung des CO2–Ausstosses und reduzieren die Auslandabhängigkeit. Bevor allerdings das neue Förderprogramm weitergeführt wird, braucht es eine sorgfältige Analyse der bisherigen Förderung. Wir erwarten, dass aufgezeigt wird, welche Massnahmen das beste Kosten/Nutzen Verhältnis aufweisen. Die Ausschüttung von Förderbeiträgen darf zudem nicht zu einem Dauerzustand werden, das Programm ist zeitlich zu begrenzen. Wir halten es für sinnvoll, dass nach zwei Jahren der Erfolg überprüft wird.
Das Förderprogramm 2009 ist aus unserer Sicht ordnungspolitisch falsch gelaufen, hingegen war es energiepolitisch ein Erfolg. Das Förderprogramm soll nun nicht vorzeitig abgebrochen werden. Die erfolgreiche Förderung der energetischen Sanierung braucht Kontinuität.
Die CVP stimmt dem Förderprogramm zu. Voraussetzung ist, dass mit einer konsequenten und lückenlosen Kontrolle dafür gesorgt wird, dass der auszubezahlende Betrag auf den plafonierten Grosskredit begrenzt ist und die Förderung als Anstoss erfolgt.
