17.01.2017 / Vernehmlassungen / Bau und Verkehr /

Aufnahme der Deponien des Typs A (Deponien für unverschmutztes Aushubmaterial) „Buech“ in Herznach als Festsetzung, „Breiti“ in Hornussen als Zwischenergebnis, „Förlig“ in Bözen als Vororientierung und „Hersberg“ in Wegenstetten als Vororientierung

Die CVP Aargau bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Zuständig für die Vernehmlassung ist Grossrat Martin Steinacher, Gansingen.

Antrag:
Die CVP Aargau lehnt die Anträge zur Anpassung des Richtplans ab. Sie ist mit der Richtplanfestsetzung des Deponiestandortes Typ A „Buech“ in Herznach nicht einverstanden. Ebenfalls hat sie grössere Bedenken zur Aufnahme des Deponiestandortes Typ A „Breiti“ in Hornussen als Zwischenergebnis sowie der Aufnahme der Deponien „Förlig“ in Bözen und „Hersberg“ in Wegenstetten als Vororientierung.

Begründung:
Die CVP versteht, dass für natürliches Aushubmaterial genügend Deponievolumen in einer regionalen Aushubdeponie vorhanden sein muss. Vorsorglich sollen auch dafür im Richtplan die erforderlichen Standorte festgelegt werden. Die Standortevaluation muss aber eng mit den betroffenen Gemeinden, ev. auch Nachbargemeinden und regionalen Organisationen, abgesprochen werden. Dies scheint vom Planungsverband nicht in genügendem Mass gemacht worden sein.

In den Dokumenten der Deponieplaner wird mit einem durchschnittlich zu deponierenden Aushubanfall von 4.59 m3 pro Einwohner im Aargau gerechnet. Dem gegenüber stehen die Auffüllkapazitäten in Kiesgruben und Steinbrüchen, dargestellt durch den Kiesabbau von 3.23 m3 pro Einwohner. In dieser Zahl fehlen die Mengen des Festgesteins- und des Ton-Abbaus.

Im Sisslerfeld steht noch eine Grube mit ca. 454‘000 m3 Fassungsvermögen zur Verfügung. Betrachtet man den Aushubanfall des oberen Fricktals von zirka 60‘000 – 90‘000 m3 pro Jahr, wäre diese in ungefähr 6 Jahren aufgefüllt. Im Anschluss daran könnte die bis dahin entstandene Grube in Kaisten gefüllt werden. Damit könnte das Aushubproblem gelöst werden. Zusätzlich steht in Münchwilen eine Aushub Waschanlage für die Wiederaufbereitung von Aushub. Diese Art der Aufbereitung wird noch grössere Bedeutung erlangen. Damit lässt sich in Zukunft der Bedarf an Aushub, welcher deponiert werden muss, nochmals massiv reduzieren.

Der bisherige Grundsatz, Kies- und Steinabbaustellen mit Aushubmaterial wieder aufzufüllen, ist nach wie vor möglich und sinnvoll. Die Transportwege zwischen Abbaustellen und Kieswerken sowie zwischen Baustellen und Kiesgruben in der Region könnten so kurz gehalten werden.

Sowohl die Glaubwürdigkeit der vorgebrachten Zahlen wie auch andere Argumente, die nachfolgend aufgeführt werden, haben die CVP bewogen, die Änderungen abzulehnen. Die ganze Planung ist nochmals zu überarbeiten.

Standort „Buech“, Deponie A als Festsetzung

  • Die verkehrsmässige Erschliessung des Standortes „Buech“ ans übergeordnete Verkehrsnetz ist zwar vorhanden, das betroffene Siedlungsgebiet erfährt aber hohe zusätzliche Belastungen. Das betroffene Wohnquartier liegt in der Nachbargemeinde zum Deponiestandort, und diese würde von einer Abgeltung nicht profitieren. Das grosse Verkehrsaufkommen belastet sowohl das Wohngebiet an der Zeiherstrasse, als auch die Strasse selber stark. Es ist dadurch ungewöhnlich und auch unverständlich, dass von der betroffenen Gemeinde keine Zustimmung eingeholt wurde.
  • Die spätere landwirtschaftliche Nutzung erfährt in keiner Weise eine Aufwertung. Grundsätzlich werden mit dem vorhandenen Aushubmaterial Mulden/Senkungen aufgefüllt, also auch ein Mehrwert geschaffen. Am geplanten Standort gibt es nachher landwirtschaftlich gesehen nur Nachteile.
  • Der Kanton Aargau leistet sich und dem ganzen Land mit dem Jurapark einen Naturpark. Ein regionaler Naturpark ist ein ländliches Gebiet, das sich durch die Vielfalt seiner Landschaften, seine reiche Biodiversität und den einzigartigen Charakter seiner Kulturgüter auszeichnet. Diese Schätze sind zu erhalten und zu stärken, aber auch für die nachhaltige Entwicklung der Region zu bewirtschaften.

Standort „Breiti“, Deponie A als Zwischenergebnis
Der Deponiestandort „Breiti“ ist sowohl landschaftlich wie auch verkehrstechnisch gut gelegen. Da dieser Standort direkt an der Autobahnausfahrt liegt, sollte er nochmals bezüglich weiterer Nutzung überprüft werden. Regional gesehen ist dies ein möglicher Standort für eine spätere gewerbliche Nutzung. Obwohl weitere Einzonungen kaum möglich sind, ist allenfalls ein Abtausch von Gewerbezone aus verschiedenen Gemeinden sinnvoll. Daher ist die Auffüllung auch aus diesen Aspekten mit allen Einzugsgemeinden nochmals zu prüfen. Sollte die Auffüllung wie geplant gemacht werden, wäre eine gewerblich/industrielle Nutzung nicht mehr möglich. Fraglich ist auch, warum das Gebiet unterhalb der Hauptstrasse Richtung Bahnlinie nicht vorgesehen wurde. Dieses liegt in einer Senke und wäre eigentlich besser geeignet, wenn auch kleiner.

Standorte „Förlig“, Deponie A als Vororientierung
Diesen Deponiestandorten stehen momentan keine grösseren Nachteile entgegen. Gemäss Bericht des Planungsverbandes Fricktal Regio soll der Autobahn-Halbanschluss Effingen genutzt und ein Flurweg als Erschliessungsstrasse ausgebaut werden. Diesem Bedürfnis für den Vollanschluss an die Autobahn sollte entsprochen werden. Anderenfalls ist das zusätzliche LKW-Aufkommen durch die Gemeinde Bözen nicht tolerierbar. Gemäss Informationen hat dies das Astra aber bereits abgelehnt.

Für die CVP gibt es zu viele negative Punkte, um der Vorlage zuzustimmen. Es lohnt sich,  die verschiedenen Deponien nochmals genauer anzusehen und mit allen betroffenen Gemeinden eine tragbare Lösung zu finden. Diese müssen dann auch einer BNO-Änderung zustimmen können. Für den geplanten Standort „Buech“ ist eine andere Lösung zu suchen.