CVP Aargau

Vernehmlassungen 06.07.2017

Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)

Die stark belastete historische Altstadt der Stadt Mellingen mit ihrem Ortsbild von nationaler Bedeutung soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Die CVP Aargau unterstützt dieses Anliegen. Die Verkehrsbefreiung historischer Orte ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrspolitik der CVP Aargau. Die CVP Aargau hat sich denn auch im Jahr 2011 klar für die Umfahrung von Mellingen ausgesprochen. […]

Bau und Verkehr

Generelle Vereinfachung von Planungsverfahren im Bauwesen

Interpellation Ralf Bucher, CVP, Mühlau (Sprecher), und Christoph Hagenbuch, SVP, Oberlunkhofen, vom 27. Juni 2017 betreffend generelle Vereinfachung von Planungsverfahren im Bauwesen Text und Begründung: Revisionen der Bau- und Nutzungsordnung auf Gemeindeebene dauern heute in der Regel viele Jahre. Einerseits steigen so die Planungskosten ins unermessliche, andererseits führt die Planungsunsicherheit zu Problemen bei baureifen Grundstücken,...

Engagement des Kantons zur Förderung der Hausarztmedizin, um dem Mangel an Hausärzten entgegenzuwirken

Interpellation René Huber, CVP, Leuggern (Sprecher), und Edith Saner, CVP, Birmenstorf, vom 27. Juni 2017 betreffend Engagement des Kantons zur Förderung der Hausarztmedizin, um dem Mangel an Hausärzten entgegenzuwirken Text und Begründung: 2012 hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) zusammen mit den Kantonsspitälern Aarau und Baden, dem Aargauischen Ärzteverband und der argomed AG das […]

Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG)

Motion Edith Saner, CVP, Birmenstorf (Sprecherin), und Susanne Voser, CVP, Neuenhof, vom 27. Juni 2017 betreffend Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG) Text: Der Regierungsrat wird in Anwendung von § 45 Abs. 2 Geschäftsverkehrsgesetz (GVG) (SAR 152.200) beauftragt, die Änderungen unter § 6a (neu) und § 9 Abs. 2, welche in der 1. […]

Trauerrede Roland Brogli

Mitte Dezember 2016 haben viele von uns an einer denkwürdigen und persönlichen Feier unseren Freund Roland Brogli als Regierungsrat verabschiedet. Nur ein halbes Jahr später sind wir wieder gemeinsam versammelt, um erneut von Roland Brogli Abschied zu nehmen – dieses Mal leider für immer. Die Plötzlichkeit seines Todes, so kurz nach dem Ende seines erfolgreichen […]

Kompetenzen der Rektorinnen und Rektoren an kantonalen Schulen

Interpellation Theres Lepori, CVP, Berikon (Sprecherin), Edith Saner, CVP, Birmenstorf, René Huber, CVP, Leuggern, Sabina Freiermuth, FDP, Zofingen, Martin Lerch, EDU, Zofingen, Dr. Jürg Knuchel, SP, Aarau, Maya Bally Frehner, BDP, Hendschiken, Tanja Primault-Suter, SVP, Gipf-Oberfrick, vom 20. Juni 2017 betreffend Kompetenzen der Rektorinnen und Rektoren an kantonalen Schulen Text und Begründung: Ein Beispiel: Die […]

Erleichtertes System für Steuererklärungen für nicht erwerbstätige SchülerInnen und StudentInnen

Interpellation der CVP-Fraktion (Sprecher Andreas Meier, Klingnau) vom 20. Juni 2017 betreffend erleichtertes System für Steuererklärungen für nicht erwerbstätige SchülerInnen und StudentInnen Text und Begründung: Alle Personen, die im Kanton Aargau wohnhaft sind, haben nach dem Erreichen der Volljährigkeit jährlich eine Steuererklärung einzureichen. Die Einwohnerinnen und Einwohner werden in der Folge gemäss ihren Vermögens- und [&hel...

Möglichst baldige Schaffung von Kompetenzzentren bei den gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsfachschulen

Motion der Fraktionen der FDP (Sprecherin Jeanine Glarner, Möriken-Wildegg), der CVP und der GLP vom 20. Juni 2017 betreffend möglichst baldige Schaffung von Kompetenzzentren bei den gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsfachschulen Text: Gemäss Gesamtsicht Haushaltssanierung, S. 20, strebt der Regierungsrat eine Reform der Berufsfachschulen an. Die Motionäre unterstützen diese Absicht. Zusammen mit den kaufmännischen und gewer...

Arbeitsplätze

Interpellation Peter Voser, CVP, Killwangen, vom 20. Juni 2017 betreffend Arbeitsplätze Text und Begründung: Gemäss dem Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020 beträgt der Ressourcenindex des Kantons Aargau im Jahr 2015 89,2 Punkte. Dieser reduziert sich im Jahr 2016 auf 87,7 Punkte und im Jahr 2017 weiter auf sogar 87,0 Punkte. Es ist aus meiner Sicht äusserst […]

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Interpellation Edith Saner, CVP, Birmenstorf (Sprecherin), René Huber, CVP, Leuggern, Theres Lepori, CVP, Berikon, Harry Lütolf, CVP, Wohlen und Herbert Strebel, CVP, Muri, vom 20. Juni 2017 betreffend medizinische Versorgung von Flüchtlingen Text und Begründung: Flüchtlinge/Asylsuchende/vorläufig Aufgenommene (Ausweis F) und andere Migrantinnen und Migranten aus Ländern mit problematischer Gesundheitsversorgung erkranken aus unterschiedli...

Samstag, 26. August 2017 in Genf

Altersvorsorge 2020

Abstimmungen vom 24. September 2017

Senioren CVP: Anlass in Hallwil

Parteitag und 100-jähriges Jubiläum Ortspartei Rheinfelden

Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)

Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO)

Generelle Vereinfachung von Planungsverfahren im Bauwesen

Engagement des Kantons zur Förderung der Hausarztmedizin, um dem Mangel an Hausärzten entgegenzuwirken

Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG)

Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau

Trauerrede Roland Brogli

Kompetenzen der Rektorinnen und Rektoren an kantonalen Schulen

Erleichtertes System für Steuererklärungen für nicht erwerbstätige SchülerInnen und StudentInnen

Möglichst baldige Schaffung von Kompetenzzentren bei den gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsfachschulen

Arbeitsplätze

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Spenden

Mitgliedschaft

Samstag, 26. August 2017 in Genf

Altersvorsorge 2020

Abstimmungen vom 24. September 2017

Senioren CVP: Anlass in Hallwil

Parteitag und 100-jähriges Jubiläum Ortspartei Rheinfelden

Vernehmlassungs- und Anhörungs-/Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des Richtplans: Verminderung der Fruchtfolgeflächen durch die Umfahrung Mellingen NK 268 (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)

Anhörung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO)

Generelle Vereinfachung von Planungsverfahren im Bauwesen

Engagement des Kantons zur Förderung der Hausarztmedizin, um dem Mangel an Hausärzten entgegenzuwirken

Gesetz über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG)

Teilrevision Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau

Trauerrede Roland Brogli

Kompetenzen der Rektorinnen und Rektoren an kantonalen Schulen

Erleichtertes System für Steuererklärungen für nicht erwerbstätige SchülerInnen und StudentInnen

Möglichst baldige Schaffung von Kompetenzzentren bei den gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsfachschulen

Arbeitsplätze

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen

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