CVP Aargau

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Altersvorsorge 2020
Die Reform muss gelingen
Abstimmungen vom 24. September 2017
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Event

28.06.2017 19.00 Uhr

Bezirk Baden: Generalversammlung

Neuenhof/Wettingen
Medienmitteilungen 20.06.2017

Neuausrichtung der gesundheitlichen Versorgungsplanung der aargauischen Bevölkerung durch Einführung von mindestens vier Versorgungsregionen

Postulat der CVP Fraktion (Sprecher: Andre Rotzetter) vom 20.6.2017 zur Neuausrichtung der gesundheitlichen Versorgungsplanung der aargauischen Bevölkerung durch Einführung von mindestens vier Versorgungsregionen. Mit diesen Regionen sollen regionale Leitungsverträge abgeschlossen werden. Weiter soll die Qualität durch die Vorgabe von Minimalstandards zur Patientensicherheit sichergestellt werden Text: Der Regierungsrat wird beauftragt, dem P...

Gesundheit
Medienmitteilungen 16.06.2017

Unabhängigkeit und Leistungsfähigkeit der obersten Aufsichtsgremien stärken

Die Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle vollzieht die zusätzlichen Anforderungen nach, die in den Schweizer Prüfungsstandards und im Revisionsaufsichtsgesetz bereits angepasst wurden. Mit der Teilrevision wird die Unabhängigkeit und Leistungsfähigkeit der obersten Aufsichtsgremien gestärkt. Nicht verändert werden hingegen soll die Kommunikationshoheit über die Ergebnisse der Kontrolle. Die Schweizer Prüfungsstandards, das ...

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 16.06.2017

(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005

Die Antwort zur Anhörung „(16.230) Parlamentarische Initiative Pascal Furer, SVP, Staufen (Sprecher), Kurt Emmenegger, SP, Baden, und Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, vom 8. November 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Finanzkontrolle (GFK) vom 11. Januar 2005“ finden Sie hier.

Wirtschaft und Finanzen
Vernehmlassungen 16.06.2017

Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)

Die Antwort zur Anhörung „Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) betreffend Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und der Änderung des Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (AT StGB)“ finden Sie hier.

Sicherheit
Medienmitteilungen 13.06.2017

Die CVP Aargau trauert um ihren lieben Parteifreund Alt Regierungsrat Roland Brogli

Einen Tag nach seinem 66. Geburtstag ist unser ehemalige Regierungsrat Roland Brogli gestern Abend verstorben. Die Nachricht vom seinem unerwarteten Tod haben CVP-Parteileitung und CVP-Fraktion tief erschüttert. Wir trauern um einen engagierten, liebenswerten und auch sehr geselligen und humorvollen Parteifreund, der die CVP und den Kanton Aargau wesentlich geprägt hat. Als Gemeinderat, als Grossrat, als […]
Medienmitteilungen 02.06.2017

EU-Datenschutzreform: massvolle Umsetzung ohne Personalaufwuchs

Die CVP Aargau anerkennt, dass wegen den Anpassungen der Datenschutzgesetzgebung auf nationaler Ebene das kantonale Recht angepasst werden muss. In verschiedenen Bereichen liegt die Zuständigkeit bei der Rechtssetzung beim Bund. Die Auswirkungen davon müssen auf kantonalen Ebene zusätzlich angepasst werden. Der CVP Aargau ist es ein grosses Anliegen, dass die Anpassungen in den verschiedenen Bereichen […]
Vernehmlassungen 02.06.2017

EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts

Die Antwort der CVP Aargau auf die Anhörung „EU-Datenschutzreform – Anpassung des kantonalen Rechts; Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG); Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO); Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) und Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung un...
Vernehmlassungen 31.05.2017

Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates

Die Antwort der CVP Aargau zur Anhörung „Wahlen durch den Grossen Rat; Anhörung zur Änderung des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates und über den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung (Geschäftsverkehrsgesetz, GVG) sowie zur Änderung des Dekrets über die Geschäftsführung des Grossen Rates (Geschäftsordnung, GO)“ finden Sie hier.
Medienmitteilungen 21.05.2017

Parole CVP Aargau schweizweit erfolgreich

Das Schweizer Stimmvolk hat die Energiestrategie angenommen. Im Aargau war die Bevölkerung eher skeptisch. Dies ist als Standortkanton der Kernenergie nachvollziehbar. Sehr viele Arbeitsplätze stehen in Verbindung mit den grossen Kraftwerken. Ebenso bestehen Befürchtungen bezüglich Technologieverlust. Die CVP Aargau hat sich anlässlich ihres Parteitages klar für die Energiestrategie ausgesprochen und sich auch dafür eingesetzt. Die [&helli...
Medienmitteilungen 17.05.2017

Sparen muss sein – aber nicht durch Abbau an Bildung und Sicherheit

Die CVP begrüsst die Stossrichtung des Regierungsrates für die Gesamtsanierung der Kantonsfinanzen. Die Standards und das Controlling in der Verwaltung müssen vereinfacht werden. Die CVP sieht Einsparmöglichkeiten im Gesundheitswesen und bei der Finanzierung der kantonalen Immobilien. An Bildung und Sicherheit hingegen darf nicht abgebaut werden. Es ist im Sinn der CVP, die Schuldenreduktion zu verlangsamen, […]

Wirtschaft und Finanzen
Artikel 16.05.2017

Geschäft 17.36 Hightech Aargau – Weiterführung Verpflichtungskredit

Voten von Edith Saner, Birmenstorf und von Andreas Meier, Klingnau Votum Andreas Meier «Hightech Aargau» ist der einzige Aufwand, den sich unser Kanton zur Förderung einer innovativen Wirtschaft leistet. Dabei loben wir uns als schweizweit bedeutender Standort für Unternehmen in der Spitzen-technologie. Wir wollen dies nicht nur in unserer Werbung lesen, diese Aussage muss auch […]

Wirtschaft und Finanzen
Vorstösse 09.05.2017

Wählbarkeit von Mittelschullehrpersonen in den Grossen Rat und Behebung der Rechtsungleichheit gegenüber Lehrpersonen an der Volksschule

Motion der CVP-Fraktion (Sprecherin Marianne Binder-Keller, Baden) vom 9. Mai 2017 betreffend Wählbarkeit von Mittelschullehrpersonen in den Grossen Rat und Behebung der Rechtsungleichheit gegenüber Lehrpersonen an der Volksschule Text: Im Unvereinbarkeitsgesetz vom 29. November 1983 soll in § 4 Abs. 1 lit. a bei den Gruppierungen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis des kantonalen Rechts stehen […]

Bildung

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