CVP Aargau

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Unsere Positionen
2x JA zur Rentenreform
Die Reform muss gelingen

Event

15.10.2017 10.15 Uhr

Bezirkspartei Laufenburg: Herbstwanderung

Gemeindehaus, Wittnau
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20.10.2017 14:30

Senioren CVP: Anlass im Kloster Fahr

Kloster Fahr
Event

24.10.2017 19:30

Wirtschafts-Parteitag

Roter Turm, Baden
Vorstösse 12.09.2017

Wählbarkeit von Per-sonalgruppen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen und grundsätzlicher Überprüfung der Ausnahmekriterien, welche im Unvereinbarkeitsgesetz vom 29. November 1983 festgelegt sind, mit dem Ziel, weiteren Gruppierungen im öffentlich-rechtlichen Dienst-verhältnis das passive Wahlrecht zu ermöglichen

Marianne Binder-Keller, CVP, Baden (Sprecherin), Maja Bally Frehner, BDP, Hendschiken, Manfred Dubach, SP, Zofingen, Ruth Müri, Grüne, Baden, Dominik Peter, GLP, Bremgarten, und Therese Dietiker, EVP, Aarau, vom 12. September 2017 betreffend Wählbarkeit von Personalgruppen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen und grundsätzlicher Überprüfung der Ausnahmekriterien, welche im Unvereinbarkeitsgesetz vom 29. November 19...
Vorstösse 12.09.2017

Verwirrung um Bahnprojekt: Halt im Aargau oder doch nicht

Interpellation Herbert Strebel, CVP, Muri, vom 12. September 2017 betreffend Verwirrung um Bahnprojekt: Halt im Aargau oder doch nicht Text und Begründung: In einer Ausgabe der Aargauer Zeitung im Juli 2017 wurde über das Projekt der Südostbahn (SOB), ab 2020 im Auftrag der SBB zwei Bahnlinien von Bern nach Chur zu betreiben, berichtet. Die Verbindungen […]

Bau und Verkehr
Vorstösse 12.09.2017

Überprüfung, respektive Lockerung des Amtsgeheimnisses für Behörden unter bestimmten Umständen zur Verhinderung einseitiger Behördenkritik

Interpellation Marianne Binder-Keller, CVP, Baden, vom 12. September 2017 betreffend Überprüfung, respektive Lockerung des Amtsgeheimnisses für Behörden unter bestimmten Umständen zur Verhinderung einseitiger Behördenkritik Text und Begründung: Es macht vermehrt Schule, dass in behördliche Verfahren involvierte Personen, welche mit Entscheidungen der jeweiligen Instanzen nicht einverstanden sind, ihre Angelegenheit öffentlich machen. Im ...
Vorstösse 12.09.2017

Schaffung einer Übersicht zu den bis zum heutigen Zeitpunkt erfolgten Privatisierungen sowie zur Abschaffung der Staatsgarantie von Kantonalbanken in der Schweiz

Postulat der Fraktionen der CVP, der FDP und der SVP (Sprecherin Sabina Freiermuth, Zofin-gen) vom 12. September 2017 betreffend Schaffung einer Übersicht zu den bis zum heutigen Zeitpunkt erfolgten Privatisierungen sowie zur Abschaffung der Staatsgarantie von Kantonalbanken in der Schweiz Text: Der Regierungsrat wird eingeladen, die notwendigen Grundlagen für eine strategische und risikobasierte Überprüfung der […]

Wirtschaft und Finanzen
Medienmitteilungen 08.09.2017

Sanierung des Kantonshaushaltes für CVP zentral

Anlässlich ihrer Retraite hat die CVP-Fraktion die finanzpolitische Lage des Kantons und das Budget diskutiert. Die Sanierung des Kantonshaushaltes wird zu einem Kraftakt, den alle Parteien gemeinsam leisten müssen. Sorge bereitet im Besonderen der Umstand, dass die Steuereinahmen von natürlichen Personen deutlich weniger stark zunehmen als angenommen und bei den juristischen Personen sogar leicht abnehmen. […]

Wirtschaft und Finanzen
Vorstösse 01.09.2017

Zu grossen Einfluss des Bundesrats auf den kantonalen Richtplan und damit verbundene zusätzliche Unsicherheit und bürokratische Hürden

Interpellation Ralf Bucher, CVP, Mühlau (Sprecher), und Edith Saner, CVP, Birmenstorf, vom 29. August 2017 betreffend zu grossen Einfluss des Bundesrats auf den kantonalen Richtplan und damit verbundene zusätzliche Unsicherheit und bürokratische Hürden Text und Begründung: Der Bundesrat hat den Richtplan des Kantons Aargau endlich nach über fünf Jahren unter Vorbehalt und mit Änderungen genehmigt. […]

Bau und Verkehr
Vorstösse 01.09.2017

Anmeldeverfahren von Prämienverbilligungen zur obligatorischen Krankenversicherung

Motion Susanne Voser, CVP, Neuenhof, vom 29. August 2017 betreffend Anmeldeverfahren von Prämienverbilligungen zur obligatorischen Krankenversicherung Text: Der Regierungsrat wird eingeladen, die Ausführungsbestimmungen zum Einführungsgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG) so anzupassen, dass Personen, welche aufgrund des neuen Verfahrens zur Anmeldung von Prämienverbilligungen zur obligatorischen Krankenversicherung für 2018 die Anme...

Gesundheit
Vorstösse 01.09.2017

Umsetzung des Volkswillens und effiziente Realisierung der Umfahrung Mellingen zur Verkehrsentlastung der Altstadt und der strapazierten alten Brücke

Interpellation Marianne Binder-Keller, CVP, Baden (Sprecherin), und Martin Steinacher-Eckert, CVP, Gansingen, vom 29. August 2017 betreffend Umsetzung des Volkswillens und effiziente Realisierung der Umfahrung Mellingen zur Verkehrsentlastung der Altstadt und der strapazierten alten Brücke Text und Begründung: Im Jahre 2011 hat das Volk einen überaus klaren Entscheid zugunsten einer Umfahrung von Mellingen gefällt. Einsprachen haben […...

Bau und Verkehr
Vorstösse 01.09.2017

Einbezug der Bedürfnisse, Planungen und Beschlüsse der Gemeinden bei Innerortsstrecken von Kantonsstrassen

Interpellation Harry Lütolf, CVP, Wohlen, vom 29. August 2017 betreffend Einbezug der Bedürfnisse, Planungen und Beschlüsse der Gemeinden bei Innerortsstrecken von Kantonsstrassen Text und Begründung: Anlass für die vorliegende Interpellation sind Vorkommnisse in der Gemeinde Wohlen; andere Aargauer Gemeinden können in ähnlicher Weise betroffen sein. Bereits vor sieben Jahren wurde in Wohlen beschlossen, die sogenannte […]

Bau und Verkehr
Vorstösse 01.09.2017

Überarbeitung der Vorgaben in der Ausbildungsverpflichtung im Gesundheitsgesetz

Postulat Andre Rotzetter, CVP, Buchs (Sprecher), Dr. Martina Sigg, FDP, Schinznach, Therese Dietiker, EVP, Aarau, Dr. Severin Lüscher, Grüne, Schöftland, Renata Siegrist-Bachmann, GLP, Zofingen, und Clemens Hochreuter, SVP, Erlinsbach, vom 29. August 2017 betreffend Überarbeitung der Vorgaben in der Ausbildungsverpflichtung im Gesundheitsgesetz Text: Der Regierungsrat wird aufgefordert, die Vorgaben in der Ausbildungsverpflichtung aufgrund vo...

Bildung
Artikel 28.08.2017

Rentenreform: Interview mit Ruth Humbel in der NZZ

Zwei Nationalrätinnen im Rededuell zur Rentenreform. Für Ruth Humbel ist die Vorlage zur Altersvorsorge nach 20 Jahren Reformstau besser als keine Reform. Hier finden Sie den Artikel.

Generationen und Sozialwerke
Artikel 28.08.2017

Rede Marianne Binder-Keller Parteitag in Rheinfelden

Wir müssen die CVP nicht neu erfinden. Wir müssen sie nur klar umschreiben. Es ist nicht so, dass wir diesen Kuchen aus reiner Nächstenliebe der CVP Rheinfelden gegenüber überreicht haben, wir wollen ihn heute Abend sozusagen als gemeinsame Geburtstagsaktion in diesen Reihen essen. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Sie müssen meine […]

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